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Haftungsausschluss

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Für diese fremden Inhalte ist die pebb gmbh nur dann verantwortlich, wenn die pebb gmbh von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der pebb gmbh technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 Mediendienste-Staatsvertrag). Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen.

Die pebb gmbh hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die pebb gmbh ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die die pebb gmbh in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn die pebb gmbh feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die pebb gmbh einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die pebb gmbh den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der pebb gmbh dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der pebb gmbh von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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